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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Kreuztal, 22. Sitzung, Änderung Sitzungsort
Termin: Do, 25.04.2024 17:00 Uhr
Ort: Halle der Otto-Flick-Halle
Moltkestr. 12
57223 Kreuztal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 14.03.2024  
2. Parlamentarische Fragestunde  
3. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und über wichtige Verwaltungsangelegenheiten  
4. Bürgerbegehren gem. § 26 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - "Kombi-Lösung für Bildung & Kultur" 43/2024
5. I. Änderung der Satzung der Stadt Kreuztal für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 10.11.2008 47/2024
6. 2. Änderung der Satzung der Stadt Kreuztal zur Erhebung von Betreuungsbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGS), der Verlässlichen Vormittagsbetreuung, der Verlässlichen Tagesschule sowie der Ferienbetreuung für Grundschulkinder 49/2024
7. 2. Änderung der Satzung der Stadt Kreuztal zur Erhebung von Betreuungsbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten im Primarbereich („Schule von acht bis eins“, „Dreizehn Plus“) 50/2024
8. Sanierung Freibad Buschhütten
- Beschluss zur Ausschreibung der Bauleistungen		 53/2024
9. Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes für das Jahr 2024 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 21/2024 1. Ergänzung
10. Änderung der Wahlordnung des Seniorenbeirates 36/2024 1. Ergänzung
11. Gremienbesetzung 54/2024 1. Ergänzung
12. Einwohnerfragestunde  
13. Anfragen der Ratsmitglieder  
14. Mitteilungen  
14.1 Kommunalpolitik in der Schule - KidS
Dritter Durchlauf 2024		 32/2024
14.2 Neufassung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates 35/2024 1. Ergänzung
14.3 Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Kruckel-Dauersberg, Bl. 4319, EnLAG - Vorhaben Nr. 19 Abschnitt C Punkt Attendorn - Landesgrenze Rheinland-Pfalz in Oberschelden, Siegen

Änderung der 3. Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem. § 76 Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

Stellungnahme/Einwendung der Stadt Kreuztal vom 15.03.2024 im Anhörungsverfahren		 44/2024
14.4 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Kruckel-Dauersberg, Bl. 4319, EnLAG Nr. 19, Abschnitt C vom Punkt Attendorn bis Landesgrenze RLP

3. Planänderung und Änderung der 3. Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem.
§ 76 Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

Stellungnahme/Einwendung der Stadt Kreuztal vom 26.03.2024 im erneuten Anhörungsverfahren		 45/2024

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